Allgemeine Geschäftsbedingungen sowie Lizenz- und Nutzungsbedingungen


§ 1 Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle zwischen dem Unternehmen - nachfolgend K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf genannt - und dem Käufer abgeschlossenen Verträge sowie alle sonstigen Absprachen, die im Rahmen der Geschäftsverbindung getroffen werden. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden ausdrücklich nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen seitens K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf nicht ausdrücklich widersprochen wird. Für den Fall, dass der Kunde die nachfolgenden allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nicht gelten lassen will, hat er dies vorher schriftlich K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf anzuzeigen.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle Bestellungen, die über den Online-Shop auf der Webseite www.texanager.de unter "Preise & Bestellung" getätigt wurden.

§ 2 Angebote
Angebote von K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf sind, sofern schriftlich nichts anderes vereinbart, freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung und den Eingang der ersten Akontozahlung zustande. Für den Umfang der Lieferung ist eine Auftragsbestätigung seitens K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf maßgebend. Technisch bedingte Abweichungen von den Angebotsunterlagen behält sich K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf auch nach Bestätigung des Auftrags vor. An Kostenvoranschlägen, Vorentwürfen, und anderen Unterlagen behält sich K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf Eigentums-, Urheber- und gewerbliche Schutzrechte vor; sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Unterlagen sind unverzüglich zurückzugeben, wenn der Auftrag nicht an K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf erteilt wird.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, gelten folgende Zahlungsbedingungen: Bei allen Softwareentwicklungen sind 40 % der Auftragssumme bei Auftragsbestätigung, 60 % der Auftragssumme bei Fertigstellung und nach erfolgter Abnahme fällig.
Wir sind selbstverständlich gefordert die Angebotssumme sowie mitgeteilt auch einzuhalten. Beachten Sie bitte aber, dass die vorausgegangene Kalkulation nie genau den tatsächlichen Aufwand beschreiben kann, sondern nur einen definierten Rahmen absteckt. Sollten Unvorhersehbarkeiten zu Mehraufwand führen, müssen wir uns vorbehalten, die Höhe der Angabe um bis zu maximal 20% anzupassen. Waren (Hardware und Fremdsoftware) sind sofort nach Lieferung zur Zahlung fällig. Nach Fälligkeit tritt ohne weitere Mahnung Zahlungsverzug ein. Bei Eintritt des Annahmeverzugs (§ 4) wird der restliche offene Betrag zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer sofort zur Zahlung fällig. Danach tritt Zahlungsverzug ein. Die Zurückhaltung von Zahlungen wegen von K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf nicht anerkannten Gegenansprüchen des Kunden sind nicht statthaft. Der Kunde kann nur mit Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt worden sind. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist der geschuldete Betrag ab Verzugseintritt mit 5 % p.a. über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu verzinsen. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

§ 4 Lieferfrist
Die Lieferung der Software erfolgt grundsätzlich per elektronischer Lieferung (Download).
Die Lieferfrist (so vereinbart) beginnt mit dem Tag des Eingangs der ersten Akontozahlung des Kunden. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Kunden zu liefernden Unterlagen und/oder Softwarebereitstellungen, sowie allen Auftragsrelevanten Beschreibungen, Erklärungen und Hinweisen, das Vorliegen aller erforderlichen Genehmigungen, Freigaben, die rechtzeitige Klarstellung und Genehmigung der Pläne, die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen vertraglichen Verpflichtungen voraus. Werden diese Voraussetzungen nicht rechtzeitig erfüllt, wird eine evtl. vereinbarte Lieferfrist hinfällig und ist unter Berücksichtigung der betrieblichen Notwendigkeiten neu zu vereinbaren.
Bei Softwareleistungen aller Art gilt die Lieferung mit Zustimmung des Kunden oder bei Download der Software bzw. des entwickelten Systems als erfolgt. Bei Online-Software-Programmierungen muss vor dessen Übergabe die komplette Restzahlung der Auftragssumme erfolgt sein. Die Quellcodes gehören nicht zum geschuldeten Lieferumfang. Bei Annahmeverzögerung durch den Kunden genügt die schriftliche Meldung der Lieferbereitschaft von K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf zur Begründung des Annahmeverzugs. Teillieferungen sind zulässig. Ist die Nichteinhaltung der Lieferfrist nachweislich auf höhere Gewalt, Krieg, Streik und Aussperrung bei K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf oder im Betrieb des Zulieferanten oder dessen Lieferverzug oder auch nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen auf von K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, wird die Lieferfrist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als im vorherigen Absatz genannten Gründen kann der Kunde bei nachweislichem Eintritt eines Verzugsschadens nach fruchtlosem Ablauf einer schriftlich gesetzten angemessenen Nachfrist für jede vollendete Woche der Verspätung eine Entschädigung von 0,5 % bis zur Gesamthöhe von max. 5 % vom vereinbarten Preis derjenigen Teile der Gesamtlieferung verlangen, der wegen Fertigstellungsverzögerung nicht in Betrieb genommen werden kann. Höhere Schadenersatzansprüche des Kunden sind in allen Fällen verspäteter Lieferung ausgeschlossen, auch nach Ablauf einer vom Lieferer etwa gestellten Nachfrist. Das Recht des Kunden auf höheren Schadenersatz bei nachgewiesenem grobem Verschulden seitens K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf, sowie zum Rücktritt nach fruchtlosem Ablauf einer von K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf gesetzten angemessenen Nachfrist bleiben unberührt.

§ 5 Sonstige Dienstleistungen
Sämtliche Dienstleistungen, wie Installation, Inbetriebnahme, Funktionstest, Konzepterstellung, inhaltliche Aktualisierungen, Beratung, Schulung und Softwarepräsentationen werden - sofern nicht ausdrücklich etwas anders vereinbart wurde - nach tatsächlich geleisteten Stunden (gemäß den zum Zeitpunkt der Ausführung gültigen Stundensätzen) berechnet. Grundsätzlich sind Dienstleistungen an keine Leistungen in Bezug auf die Aktualisierung einer Seite/eines Shops geknüpft. Sollte vor Ort Betreuung gewünscht werden, übernimmt der Kunde die Kosten für An- und Abreise ab Firmensitz. Reisezeiten werden wie Arbeitszeiten berechnet. Reisekosten und Übernachtungen werden nach Einzelnachweis oder nach Wahl von K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf nach den Kilometerpauschalsätzen gemäß der jeweils gültigen Preisliste, bei Übernachtungen gemäß den Pauschalsätzen der jeweils gültigen Einkommensteuerrichtlinien berechnet. Für Verpflegungsmehraufwendungen werden die Pauschalsätze der jeweils gültigen Einkommensteuerrichtlinien in Rechnung gestellt. Bei Installationen hat der Kunde folgende Voraussetzungen zu schaffen: Vor Beginn der Installation müssen die für die Aufnahme der Installationsarbeiten erforderlichen Vorarbeiten von Kundenseite abgeschlossen sein, so dass die Installation sofort nach Ankunft der Firmen-Mitarbeiter oder K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf beauftragten Subunternehmers begonnen und ohne Unterbrechung durchgeführt werden kann. Bei der Installation hat der Kunde alle erforderlichen Einrichtungen verfügbar zu halten, bei der Bedienung aller angeschlossenen Fremdgeräte behilflich zu sein, sowie falls erforderlich, die Arbeit auch außerhalb der normalen Arbeitszeiten zu ermöglichen. Verzögert sich die Installation oder die Inbetriebnahme ohne das Verschulden von K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf, hat der Kunde alle Kosten für die Wartezeit oder weitere erforderliche Reisen der Firmen-Mitarbeiter oder des von K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf beauftragten Subunternehmers zu tragen.
Schulungen und Präsentationen können bis zum 15. Tage vor Kursbeginn kostenfrei abgesagt werden. Die Absage hat schriftlich zu erfolgen. - Bei Absagen bis zum 8. Tage vor Kursbeginn werden 50 % der vereinbarten Gebühr in Rechnung gestellt, bei späterer Absage sind die vollen vereinbarten Gebühren fällig.

§ 6 Entwicklungsaufträge
Für von K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf durchzuführende Software-Entwicklungen gelten folgende Bestimmungen: Maßgeblich für die zu erbringenden Leistungen ist das beiderseits als Vertragsbestandteil vereinbarte Pflichtenheft, in Ausnahmefällen auch die im Konzept enthaltene Leistungsbeschreibung. Änderungen oder Ergänzungen des Pflichtenheftes bedürfen stets der schriftlichen Vereinbarung durch eine von beiden Vertragsparteien zu unterzeichnende Urkunde, in der auch die finanziellen Auswirkungen der Änderungen bzw. Ergänzungen zu regeln sind. Falls aufgrund der Komplexität der Auftragsentwicklung Terminüberschreitungen auftreten, sind etwaige zu setzende Nachfristen vom Kunden grundsätzlich unter Berücksichtigung der aufgetretenen technischen Probleme bzw. evtl. Zulieferschwierigkeiten zu bemessen. Sind Änderungs- bzw. Ergänzungswünsche des Kunden zu berücksichtigen, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend dem dadurch verursachten Mehraufwand.
Nach Lieferung der Entwicklung erfolgt eine Abnahme und eventuelle Fehlerbeseitigung gemäß § 9. Sämtliche weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche wegen Verzögerung der Inbetriebnahme bzw. Ausfallzeiten werden ausgeschlossen. Ausgenommen sind Ansprüche wegen nachgewiesenen groben Verschuldens seitens K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf.

§ 7 Abnahme
Die Abnahme von Software-Anpassungen und Software-Entwicklungen erfolgt grundsätzlich sofort oder nach Absprache spätestens 14 Tage nach Lieferung mit Funktionstest-Routinen von K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf oder Probeläufen mit vereinbarten Testmethoden. Ist eine förmliche Abnahme vereinbart, wird ein Protokoll erstellt, das vom Kunden sowie von K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf zu unterzeichnen ist. Ist keine förmliche Abnahme vereinbart, tritt diese nach vereinfachtem Verfahren innerhalb von 30 Tagen automatisch ein. Ist die Lieferung mängelfrei oder sind etwa aufgetretene Mängel behoben, so ist der Kunde zur Abnahme verpflichtet. Nimmt er bei vereinbarter förmlicher Abnahme nicht ab, wird K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf ihn unter Setzung einer Frist von 14 Tagen zur Abnahme auffordern und gleichzeitig darauf hinweisen, dass mit Ablauf der Frist die Abnahme als erfolgt gilt. Gibt der Kunde die Abnahmeerklärung nicht innerhalb der Frist ab, so gilt sie mit deren Ablauf als abgegeben. Etwa bestehende und im Abnahmeprotokoll festgehaltene Mängel werden im Rahmen der Vertragserfüllungspflicht entsprechend dem Auftragsumfang kostenlos von K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf beseitigt.

§ 8 Widerrufsbelehrung
Die nachfolgende Widerrufsbelehrung gilt nur für Verbraucher, d.h. natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, dem Onlineshop (Kontaktdaten, siehe Seitenkopf) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür unser Muster-Widerrufsformular (Download) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des  Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung wählten), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion einsetzten, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
-Ende der Widerrufsbelehrung-

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An: K+P Softwaretechnik, Kleine Mauerstraße 1, 32052 Herford
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*):
- Name des/der Verbraucher(s):
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Datum:
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
______
(*) Unzutreffendes streichen.

§ 9 Gewährleistung
Dem Kunden ist bekannt, dass es nach dem heutigen Stand der Technik nicht möglich ist, Computerprogramme so zu erstellen, dass sie in allen Anwendungen und Kombinationen fehlerfrei arbeiten. K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf  übernimmt die Gewähr, dass die überlassene Software im Wesentlichen die in der Leistungsbeschreibung genannten Funktionen erfüllt. Fehler sind vom Kunden der K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Die Verantwortung für den Einsatz der Soft- und Hardware und für die Auswahl der Softwarefunktionen, die Nutzung, sowie die mit der Software erzielten Ergebnisse trägt der Kunde.
Softwaremängel sind nur Fehler, bei denen die Programmfunktionen reproduzierbar von den Funktionen gemäß Leistungs- und Funktionsbeschreibung abweichen und die nachweislich nicht auf Fehler in der Hardware, Systemsoftware oder anderen nicht von K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf gelieferten Systemteilen zurückzuführen sind. Die Mängel werden nach Wahl von K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf durch die Installation einer verbesserten Software-Version oder durch Hinweis zur Beseitigung oder zum Umgehen der Auswirkungen des Fehlers beseitigt.
Der Auftraggeber stellt alle zur Fehlerdiagnose erforderlichen Unterlagen sowie die zur Fehlerbeseitigung erforderliche Rechneranlage und Rechnerbelegungszeit kostenlos zur Verfügung. Ausgenommen von jeder Gewährleistung sind die Arbeiten, die durch fehlerhafte Bedienung oder seitens K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf nicht ausdrücklich autorisierte Nachbesserungs- und Wartungsarbeiten oder Änderungen zurückzuführen sind. Falls K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf durch eine Mängelrüge Aufwendungen entstehen, die nicht auf Mängeln in dem seitens K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf gelieferten Produkten beruhen, wird der Auftraggeber die K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf entstandenen Aufwendungen vergüten. Dies gilt insbesondere für den Aufwand der Fehlerlokalisierung.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate und beginnt mit dem Zeitpunkt der Abnahme. Für gelieferte Hardware und nicht selbst hergestellte Software haftet K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf nur im Umfang der Gewährleistung des Zulieferers. Bleiben wiederholte Nachbesserungsversuche von K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf erfolglos oder bietet K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf keine fehlerfreie neuere Programmversion, leben die gesetzlichen Rechte des Kunden auf Herabsetzung der Vergütung und Rückgängigmachung des Vertrages nach Mahnung und Setzen einer angemessenen Nachfrist wieder auf. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde das von K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf gelieferte Programm abändert. K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf schließt für sich jede weitere Gewährleistung bezüglich der Software, evtl. mitgelieferter Handbücher oder sonstiger schriftlicher Materialien aus.

§ 10 Haftung
K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf haftet nur für von ihr oder ihrem Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bis in Höhe des bezahlten Kaufpreises  von K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf gelieferten Sache. Bei Verlust oder Beschädigung von Daten oder Datenträgermaterial erfasst die Ersatzpflicht nicht die Wiederbeschaffung verlorener Daten. Im Übrigen werden Schadenersatzansprüche gegen K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf - gleich aus welchem Grund - soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Dies betrifft insbesondere auch Folgeschäden (wie z.B. Schäden aus entgangenem Gewinn, Betriebsunterbrechung, Verlust von geschäftlichen Informationen oder anderen finanziellen Verlust). Alle Schadenersatzansprüche gegen K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf, Firmen-Mitarbeiter oder sonstige Erfüllungs- oder Verrichtungs-Gehilfen verjähren nach 12 Monaten ab Schadenseintritt. Ausgenommen sind Ansprüche aus Delikten, hier gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften. Hat der Kunde durch schuldhaftes Verhalten zu der Entstehung eines Schadens beigetragen, bestimmt sich nach den Grundsätzen des Mitverschuldens (§ 234 BGB) in welchem Umfang K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf und der Kunde den Schaden zu tragen haben. haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt, Aufruhr, Kriegs- und Naturereignisse oder durch sonstige von ihr nicht zu vertretenden Vorkommnisse (z.B. Streik, Aussperrung, Verkehrsstörung) eintreten

§ 11 Eigentumsvorbehalt / Weiterverkauf
Alle Entwicklungen bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher, gegen den Kunden bestehenden Ansprüche, auch solcher, die K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf außerhalb des Vertrages zustehen, das Eigentum von K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf. Die Wiederveräußerung im gewöhnlichen Geschäftsgang ist nicht gestattet. Eine Wiederveräußerung vom Kunden erworbener Software ist nicht gestattet. Dieser erhält allerdings das ausdrückliche Nutzungsrecht in der Anzahl der erworbenen Software. Dies gilt insbesondere in Bezug auf die auf den Webseiten www.kp-software.de und www.texManager.de vertriebenen Module und Funktionen. Der Auftraggeber erteilt dem Entwickler mit dem Auftrag ausdrücklich das Recht, die für ihn durchgeführten Leistungen als Referenz und/oder für die Eigenwerbung zu verwenden, sowie an geeigneter Stelle auf der Präsenz einen Hinweis auf den Projektinhalt und das ausführende Unternehmen, also K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf anzubringen.

§ 12 Anwendbares Recht für Unternehmer und Gerichtsstandswahl
Ist der Kunde Unternehmer, findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist unser Geschäftssitz  der Gerichtsstand. K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.

§ 13 Anwendbares Recht für Verbraucher
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Dies gilt nicht bei Verbrauchern mit Wohnsitz außerhalb Deutschlands hinsichtlich der für diese zwingenden verbraucherschützenden nationalen Regelungen. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§ 14 Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
Von den vorstehenden Bedingungen abweichende oder zusätzliche Vereinbarungen sind nur wirksam in Form einer schriftlichen Zusatzvereinbarung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Gerichtsstand ist Herford.

Lizenz- und Nutzungsbedingungen


LIZENZBESTIMMUNGEN
der Firma K+P Softwaretechnik, c/o Jürgen Knauf

Bitte lesen Sie vor Installation diese Lizenzbedingungen aufmerksam durch.
Mit der Installation akzeptieren Sie alle Bedingungen dieser Lizenzvereinbarung.
Falls die hier genannten Bedingungen für Sie nicht akzeptabel sind, setzen Sie die Installation dieses Produkts nicht fort.

LIZENZBEDINGUNGEN FÜR DIE KOSTENLOSE VERSION UND TESTVERSION

Alle kostenlosen Versionen und Testversionen werden ohne jegliche Garantie
und Gewährleistung zur Verfügung gestellt. Installation und Nutzung erfolgen
ausschließlich auf eigene Gefahr und Verantwortung!

ZUSATZBEDINGUNGEN FÜR KOMMERZIELLE VERSIONEN

In Ergänzung zu diesen Lizenzbedingungen gelten die Allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen der Firma K+P Softwaretechnik,c/o Jürgen Knauf.

§ 1 Leistungsumfang, Garantie der Beschaffenheit der Produkte
1.    In Prospekten, Anzeigen, Dokumentationen und ähnlichen Schriften enthaltene Angaben stellen nur Beschreibungen dar und enthalten keine Garantie der Beschaffenheit der Produkte. Die Garantie der Beschaffenheit der Produkte bedarf einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung. Dies gilt auch für Preisangaben oder Angaben zur Freigabe von Ergänzungen und Erweiterungen. Die technischen Daten, Spezifikationen und Leistungsbeschreibungen in der Software-Produktbeschreibung stellen keine Garantie der Beschaffenheit dar, es sei denn, sie sind ausdrücklich als solche von K+P Softwaretechnik, c /o Jürgen Knauf bestätigt worden.

 § 2 Software-Lizenzen
1.    Der Kunde darf Softwareprodukte von K+P Softwaretechnik, c /o Jürgen Knauf einschließlich deren Dokumentation ausschließlich aufgrund einer von K+P Softwaretechnik, c /o Jürgen Knauf erteilten Lizenz nutzen.

2.    Durch die von K+P Softwaretechnik, c /o Jürgen Knauf gewährte Softwarelizenz erhält der Kunde ein persönliches, nicht ausschließliches und nur mit Zustimmung von K+P Softwaretechnik, c /o Jürgen Knauf übertragbares Recht zur Nutzung der lizensierten Software, das nicht zur Gewährung von Unterlizenzen berechtigt. Ist der Kunde eine juristische Person, gewährt K+P Softwaretechnik, c /o Jürgen Knauf das Recht, innerhalb der Organisation eine Person zu bestimmen, die das alleinige Recht hat, die Software zu nutzen, wie in diesem Lizenzvertrag festgelegt.

3.    Da es sich um eine benutzerabhängige, persönliche Softwarelizenz handelt, muss der Kunde, der die Software durch mehrere Mitarbeiter einsetzen möchte, eine der Benutzerzahl entsprechende Anzahl von Programmen erwerben. Es sei denn, dass das schriftliche Angebot bzw. die Auftragsbestätigung die Anzahl der Benutzer, die auf allen Zentraleinheiten innerhalb eines Gesamtsystems oder als Nutzer auf einzelnen Zentraleinheiten zugelassen sind, bestimmt. Zu keinem Zeitpunkt darf die Anzahl der Benutzer die festgelegte Anzahl übersteigen.

4.    K+P Softwaretechnik, c /o Jürgen Knauf verpflichtet sich, der Nutzung auf einer anderen Anlage zuzustimmen, die die ursprüngliche ersetzt, soweit sie die identische Version der lizensierten Software auch für die Nutzung auf diesen Anlagen allgemein anbietet. Wird die Anlage gewechselt, muss die Software aus der bisherigen Anlage gelöscht werden. Ein zeitgleiches Einspeichern, Vorrätighalten oder Benutzen auf mehr als einer Anlage ist unzulässig.

5.    K+P Softwaretechnik, c /o Jürgen Knauf wird eine Zustimmung zur Weitergabe der Software nicht gegen Treu und Glauben verweigern. K+P Softwaretechnik, c /o Jürgen Knauf erklärt sich mit einer Weiterveräußerung oder Schenkung der Software unter der Voraussetzung einverstanden, dass sich der erwerbende Dritte mit der Weitergeltung der Vertragsbedingungen, vor allem die sich aus dem Urheberrecht ergebenden Ansprüche von K+P Softwaretechnik, c /o Jürgen Knauf , auch ihm gegenüber einverstanden erklärt. Im Falle einer Weitergabe muss der Kunde dem neuen Anwender sämtliche vorhandenen Kopien übergeben oder die nicht übergebenen Kopien vernichten. Infolge der Weitergabe erlischt das Recht des alten Anwenders zur Programmnutzung. Die Weitergabe durch Miete, Leihe oder andere Verträge, die eine Überlassung auf Zeit beinhalten, bringen die urheberrechtlichen Ansprüche von K+P Softwaretechnik, c /o Jürgen Knauf in Gefahr. Aus diesem Grund erfordert eine derartige Weitergabe immer die individuelle Zustimmung K+P Softwaretechnik, c /o Jürgen Knauf . Diese muss von K+P Softwaretechnik, c /o Jürgen Knauf aber nur erteilt werden, wenn der berechtigte Anwender belegen kann, dass und wie er K+P Softwaretechnik, c /o Jürgen Knauf Urheberrechte sichert.

6.    Software wird dem Kunden im Objekt-Code überlassen. Die Überlassung technischer Programmdokumentationen, insbesondere des Quellcodes, wird nicht geschuldet und ist nicht Bestandteil dieser Überlassung, es sei denn, dies ist ausdrücklich durch die Anwenderdokumentation anders geregelt (Entwicklungstools). Ein Recht zur Einsichtnahme in diese Unterlagen besteht nicht. Der Kunde darf keine Verfahren irgendwelcher Art anwenden, um aus der Binärsoftware Quellprogramme oder Teile davon wiederherzustellen oder um Kenntnisse über Konzeption oder Erstellung der Software zu erlangen. Davon ausgenommen sind lediglich die Fälle des § 69e UrhG.

7.    Die Software darf nur insoweit kopiert oder vervielfältigt werden, als dies für den Betrieb auf der lizensierten Anlage und zu Archivierungs- und Sicherungszwecken notwendig ist. Überlassene Unterlagen einschließlich angefertigter Duplikate sind vom Kunden nach Ende der Nutzungsberechtigung, z.B. nach Weitergabe gemäß § 2 Ziffer 6 oder Bezug eines Updates gemäß § 2 Ziffer 16, unaufgefordert zu vernichten, soweit die Aufbewahrung durch den Kunden nicht gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.

8.    Der Einsatz der lizensierten Software innerhalb eines Netzwerkes oder eines sonstigen Rechensystems ist nur für die Anzahl der gekauften Lizenzen zulässig.  Möchte der Kunde die Software innerhalb eines Netzwerkes einsetzen, so muss er eine mögliche Mehrfachnutzung über die lizensierte Anzahl hinaus, durch geeignete Schutzmaßnahmen unterbinden. Es sei denn, das schriftliche Angebot bzw. die Auftragsbestätigung gemäß § 2 Abs. 3 bestimmen etwas anderes. Die Software wird standardmäßig mit der kostenlosen Datenbank  „Advantage Local Server“ ausgeliefert. Um die Software auf einem Web-, Applikations-, Terminalserver oder jeder Art von Middleware oder Server-Produkt einzusetzen, werden separate Lizenzen des Advantage Database Server benötigt.

9.    Sofern der dem Kunden überlassene Datenträger Software enthält, die von der dem Kunden erteilten Lizenz nicht umfasst ist, darf der Kunde diese Software nur aufgrund einer gesonderten Lizenz nutzen.

10.    Der Kunde wird sämtliche Informationen über die Software sowie die verwendeten Methoden und Verfahren vertraulich behandeln. Er verpflichtet sich, die überlassene Software und Dokumentation vor Kenntnisnahme oder Gebrauch durch Dritte zu schützen. Sofern es sich bei der Software um kein Entwicklungstool handelt, verpflichtet sich der Kunde weiterhin, die urheberrechtlich geschützte Software, wesentliche Verfahren und Ideen hieraus nicht mittelbar oder unmittelbar zur Erstellung eigener Software zu verwenden. Sofern es sich um ein Entwicklungstool handelt, so ist die vorgenannte Beschränkung nur für die in der Produktdokumentation erläuterte Verwendung aufgehoben. Eine Veränderung der lizensierten Software bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung durch K+P Softwaretechnik, c /o Jürgen Knauf .

11.    Alle Rechte, insbesondere Urheberrechte, an der überlassenen Software sowie der überlassenen Dokumentation stehen, soweit dies nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet ist, ausschließlich K+P Softwaretechnik, c /o Jürgen Knauf zu.

12.    Softwarelizenzen werden auf unbestimmte Zeit gewährt. Bei einem Erwerb von K+P Softwaretechnik, c /o Jürgen Knauf direkt entsteht das Nutzungsrecht erst mit der vollständigen Bezahlung durch den Kunden. Bis diese erfolgt ist, behält sich K+P Softwaretechnik, c /o Jürgen Knauf die Übertragung des Eigentums an den Kunden vor.

13.    Eine erteilte Softwarelizenz berechtigt ausschließlich zur Nutzung der lizensierten Version.

14.  K+P Softwaretechnik, c /o Jürgen Knauf macht darauf aufmerksam, dass Kunden für alle Schäden aufgrund von Urheberrechtsverletzungen haften, die durch diese entstehen.

15.   K+P Softwaretechnik, c /o Jürgen Knauf bietet z. T. für Kunden Updates oder Upgrades für die gelieferten Produkte gegen gesonderte Berechnung an. Im Falle des Bezuges eines Updates oder Upgrades verliert die alte Lizenz ihre Gültigkeit.

16.     Zur Lizenzsicherung können diverse Schutzmechanismen in die Software integriert sein.

17.    Im Falle der Rückgängigmachung des Vertrages ist der Kunde verpflichtet, die Originalsoftware und alle Kopien einschließlich etwaiger abgeänderter Exemplare sowie des schriftlichen Materials zu vernichten. Der Kunde wird die Erfüllung dessen K+P Softwaretechnik, c /o Jürgen Knauf innerhalb von 14 Tagen schriftlich bestätigen.

§ 3 Gewährleistung

1.    K+P Softwaretechnik, c /o Jürgen Knauf macht erhebliche Anstrengungen, durch Qualitätssicherungsmaßnahmen eine weitgehende Mangelfreiheit der Softwareprodukte zu erreichen. K+P Softwaretechnik, c /o Jürgen Knauf macht jedoch darauf aufmerksam, dass es nach dem heutigen Stand der Technik nicht möglich ist, gänzlich mangelfreie Software herzustellen.

2.     Der Kunde hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. K+P Softwaretechnik ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist oder ein Folgeprodukt existiert, das diesen Mangel nicht mehr aufweist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt.

3.    Schlagen Nachbesserungsversuche von K+P Softwaretechnik, c /o Jürgen Knauf fehl, wobei ein zweifacher Nachbesserungsversuch zulässig ist, oder bietet K+P Softwaretechnik, c /o Jürgen Knauf keine fehlerfreie neue Programmversion an, hat der Kunde ein Recht auf Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) oder auf angemessene Herabsetzung der Vergütung (Minderung).

4.    Bei einer geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht und Schadensersatz an Stelle der ganzen Leistung zu.

5.    Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde von K+P Softwaretechnik, c /o Jürgen Knauf nicht, es sei denn, es ist schriftlich so vereinbart.

6.    Der Gewährleistungsanspruch entfällt hinsichtlich solcher Programme oder Programmteile, die vom Kunden selbst geändert oder erweitert wurden, es sei denn, der Kunde weist K+P Softwaretechnik, c /o Jürgen Knauf nach, dass seine Änderungen oder Erweiterungen nicht die Ursache für den Mangel sind. Der Gewährleistungsanspruch entfällt außerdem für Mängel, Störungen oder Schäden, die auf unsachgemäße Bedienung, Nichtbeachtung der Datensicherungsvorschriften, Fehler der Hardware, der Betriebssysteme, oder sonstige Vorgänge zurückzuführen sind, die außerhalb des Verantwortungsbereichs von K+P Softwaretechnik, c /o Jürgen Knauf liegen, oder wenn der Kunde K+P Softwaretechnik die Möglichkeit verweigert, die Ursache des gemeldeten Mangels zu untersuchen.

7.     Die Verjährungsfrist beträgt für Unternehmer 1 Jahr, für Verbraucher 2 Jahre, jeweils ab Erhalt des Produkts.

 
§ 4 Mängelrüge
1.    Ist der Kunde Unternehmer, muss er die erhaltene Ware unverzüglich auf Menge und Qualität hin überprüfen. Offensichtliche Mängel müssen innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Empfang des Produktes schriftlich gegenüber K+P Softwaretechnik, c /o Jürgen Knauf geltend gemacht werden, andernfalls sind die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches und der Mängelhaftung ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

§ 5 Mängelhaftung
1.    Ist der Kunde Unternehmer, dann setzen Mängelansprüche voraus, dass dieser seinen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

2.     K+P Softwaretechnik, c /o Jürgen Knauf haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen. Gleiches gilt für die Pflichtverletzung von K+P Softwaretechnik, c /o Jürgen Knauf gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen. K+P Softwaretechnik, c /o Jürgen Knauf Haftung ist, sofern ihr keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, auf den vertragstypischen, vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Das gilt auch für die Schadensersatzhaftung für Verzugsschäden.

3.    K+P Softwaretechniks, c /o Jürgen Knauf s Schadensersatzhaftung – sofern ihr keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird – ist auch im Rahmen der Ausübung des Rücktritts- oder Minderungsrechts durch den Kunden und im Falle des einfachen Schadensersatzes auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

4.    Die Haftung für die schuldhafte Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; ebenso die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Garantiehaftung.

5.    Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt für Unternehmer 1 Jahr ab Erhalt der Ware, für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist 2 Jahre ab Erhalt der Ware, gerechnet ab Gefahrenübergang. Dies gilt nicht im Falle der Arglist und im Falle der Übernahme einer Garantie durch K+P Softwaretechnik, c /o Jürgen Knauf.

§ 6 Gesamthaftung
1.    Eine weitergehende Haftung als in § 7 vorgesehen, ist gegenüber Unternehmern – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB.

2.    Soweit die Schadensersatzhaftung gegenüber K+P Softwaretechnik ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung von K+P Softwaretechnik, c /o Jürgen Knauf Angestellten, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

3.    Für die Verjährung für alle Ansprüche, die nicht der Verjährung wegen eines Mangels der Sache unterliegen, gilt gegenüber Unternehmern eine Ausschlussfrist von 18 Monaten. Sie beginnt ab Kenntnis des Schadens und der Person des Schädigers.

§ 7 Produktänderungen
1.    K+P Softwaretechnik, c /o Jürgen Knauf behält sich Produktänderungen vor, die die generelle Funktionsfähigkeit nicht beeinträchtigen.

§ 8 Schlussbestimmungen

1.    Erfüllungsort ist Herford.
2.    Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag der ausschließliche Gerichtsstand K+P Softwaretechnik, c /o Jürgen Knauf Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
3.    Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
4.    Nachträgliche Ergänzungen oder Änderungen von Verträgen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für einen etwaigen Verzicht auf das Schriftformerfordernis.
Zur Vermeidung größerer Schäden durch Datenverluste ist es unbedingt erforderlich, dass Sie in regelmäßigen Abständen Sicherungskopien anfertigen! Beziehen Sie in die erste Sicherung bitte auch die Originalsoftware mit ein und verwahren Sie diese zusammen mit der Lizenzurkunde an einem sicheren Ort.